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| OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.02.2006 - 3 K 35/04 |
Zitiervorschläge
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 15. Februar 2006 - 3 K 35/04 (https://dejure.org/2006,35951)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ssl-id.de
, S. 239 (Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 30.09.2005 - 3 K 35/04
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.02.2006 - 3 K 35/04
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Bayern, 20.04.2011 - 15 N 10.1320
Raumordnungsziel, "Soll"-Struktur, Abweichungsvoraussetzungen, Bestimmtheit, …
1.2.1 Mit dem Merkmal "in der Lage sein" des § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden Anforderungen an die finanzielle, fachliche und rechtliche Fähigkeit des Vorhabenträgers gestellt (OVG MV vom 15.2.2006 -3 K 35/04 RdNr. 34;… Jäde in Jäde/Dirnberger/Weiss, BauGB, 6. Aufl. 2010, RdNr. 18 zu § 12 BauGB; Gatz in Berliner Kommentar zum Baugesetzbuch, RdNr. 8 zu § 12). - OVG Niedersachsen, 27.08.2008 - 1 KN 153/06
Beachtlichkeit einer Verletzung von Verfahrensvorschriften und Formvorschriften …
Soweit der Antragsteller die Verlässlichkeit der Durchführung in Frage stellt, die § 12 Abs. 1 BauGB voraussetzt ("bereit und in der Lage") - wobei hier nicht die finanzielle Leistungsfähigkeit thematisiert worden ist (vgl. OVG Greifswald, Urt. v. 15.2.2006 - 3 K 35/04 -, BauR 2006, 1432), sondern der Bereich u.a. der Verfügbarkeit der Grundflächen und der Möglichkeit der Fristeinhaltung (…vgl. OVG Greifswald, Urt. v. 23.6.2004 - 3 K 31/03 -, NordÖR 2005, 216) -, hat die Antragsgegnerin in der mündlichen Verhandlung ergänzende Unterlagen beigebracht, wonach der Antragsteller seine Zweifel an der Abdeckung durch entsprechende Grundstücksverkaufsverträge nicht mehr ausdrücklich aufrecht erhalten hat. - OVG Niedersachsen, 27.08.2008 - 1 KN 138/06
Erforderlichkeit einer festen Überzeugung von der Fehlerhaftigkeit des …
Soweit der Antragsteller die Verlässlichkeit der Durchführung in Frage stellt, die § 12 Abs. 1 BauGB voraussetzt ("bereit und in der Lage") - wobei hier nicht die finanzielle Leistungsfähigkeit thematisiert worden ist (vgl. OVG Greifswald, Urt. v. 15.2.2006 - 3 K 35/04 -, BauR 2006, 1432), sondern der Bereich u.a. der Verfügbarkeit der Grundflächen und der Möglichkeit der Fristeinhaltung (…vgl. OVG Greifswald, Urt. v. 23.6.2004 - 3 K 31/03 -, NordÖR 2005, 216) -, hat die Antragsgegnerin in der mündlichen Verhandlung ergänzende Unterlagen beigebracht, wonach der Antragsteller seine Zweifel an der Abdeckung durch entsprechende Grundstücksverkaufsverträge nicht mehr ausdrücklich aufrecht erhalten hat. - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 30.08.2022 - 3 K 321/17
Baurechtliche Normenkontrolle -punktueller Abwägungsfehler
Grundsätzlich geeignet sind auf das konkrete Projekt bezogene Finanzierungszusagen von Banken einschließlich entsprechender Fördermittelzusagen (Senatsurt. v. 15. Februar 2006 - 3 K 35/04 -, juris, Rn. 34).